Die Vorschriften und politischen Entscheidungen der Europäischen Union zu Technologie und Internet haben weltweit einen einzigartigen Einfluss. Doch mit großem Einfluss kommt auch große Verantwortung. Ein Schritt in die falsche Richtung könnte sich auf die ganze Welt auswirken und die Grundrechte über die Grenzen der Europäischen Union hinaus beeinträchtigen.

Die Digital Services Act Human Rights Alliance ist eine Gruppe von Organisationen, die sich für digitale Dienste und Menschenrechte einsetzen und verschiedene Gemeinschaften auf der ganzen Welt vertreten. Die Allianz hat sich mit dem zentralen Anliegen zusammengeschlossen, dass der Rechtsakt für digitale Dienste einen menschenrechtsbasierten Ansatz für die Verwaltung von Plattformen verfolgen muss und dass die politischen Entscheidungsträger*innen der EU die globalen Auswirkungen der Gesetzgebung berücksichtigen sollten.

Viele Mitglieder des Bündnisses wissen aus erster Hand, warum dies notwendig ist. Vor allem Basisorganisationen, die im globalen Süden tätig sind, und Bürgerrechtsgruppen, die sich für den Schutz historisch unterdrückter und vulnerabler Gruppen einsetzen, sehen sich am Ende einer schlecht konzipierten Gesetzgebung. Die Auswirkungen von Internet-Regelungen lassen sich nur selten durch Grenzen eindämmen, und das gilt insbesondere, wenn die Gesetzgebung von einflussreichen Gremien wie der Europäischen Union ausgeht.

Die DSA-Allianz ist der Ansicht, dass der Fokus der EU auf die Bewahrung fundamentaler globaler Rechte im DSA eine Chance wäre, ein internationales Zeichen zu setzen.

Weitere Lektüre: Neue Globale Allianz fordert das Europäische Parlament auf, den Digital Services Act zu einem Muster für Internet-Regelungen zum Schutz der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit zu machen; Gemeinsame Erklärung: eine hohe Messlatte für den Schutz der Grundrechte; Gemeinsame Erklärung: keine Kompromisse beim Schutz der Grundrechte; DSA Human Rights Alliance bei RightsCon;